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Nahezu jeder nutzt sie: soziale Medien wie Facebook und Twitter. Doch mit den neuen Plattformen für sozialen Austausch steigen auch die Chancen, dass andere womöglich zu viel vom Privatleben eines Einzelnen mitbekommen und daran Kritik äußern können. Wie verhalten sich soziale Medien zum Arbeitsrecht? Sind Kündigungen aufgrund von Facebook-Fotos beispielsweise rechtens?

Postings auf sozialen Netzwerken wie Twitter und Facebook führen immer öfter zu Abmahnungen und ernsthaften Problemen für diejenigen Angestellten, die sich dazu haben hinreißen lassen. Betroffen sind nicht nur negative Publikationen, die sich gegen bestimmte Dinge oder die Firma richten. Ein Fall vor dem Landesarbeitsgericht LAG in Berlin-Brandenburg hat nun gezeigt, dass auch positive Veröffentlichungen über die private Facebook-Seite womöglich sehr böse enden können.

Ein konkreter Fall endete vorläufig mit einer Kündigung. Eine Krankenhausmitarbeiterin hatte Patientenfotos bei Facebook eingestellt. Daraufhin wurde sie fristlos entlassen. Diese Kündigung wurde vom Gericht nun zurückgenommen. Die Krankenhausmitarbeiterin hatte Bilder eines Kindes auf der Intensivstation eingestellt. Zuvor war bereits die Zwillingsschwester des Kindes gestorben, die leibliche Mutter sagte sich bereits vom zweiten Kind los. Nachdem die Pflegerin eine emotionale Bindung zum Kind aufgebaut hat ließ sie sich dazu hinreißen, in äußerst positiven Absichten Patientenfotos zu veröffentlichen. Da die Pflegerin nicht berechtigt war, ohne Einwilligung Fotos aufzunehmen und diese im Internet zu veröffentlichen kündigte man ihr.

Diese Entscheidung wurde vom Arbeitsgericht nun zurückgenommen. Zwar handle es sich um eine Pflichtverletzung, allerdings müsse hier der Einzelfall genau betrachtet werden. Und dort haben die Richter lediglich eine Abmahnung für notwendig gehalten. Die Postings sind nicht in schlechter Absicht entstanden, sodass es dem Arbeitgeber zumutbar wäre, die Pflegekraft auch weiterhin zu beschäftigen. Eine weitere Begründung des Gerichts war, dass das jeweilige Kind auf den gemachten Fotos nicht zweifelsfrei identifizierbar war. Betrachterinnen und Betrachter wüssten also nicht genau, um wen es sich dabei eigentlich handle.

Grundsätzlich stellen diese und andere Pflichtverletzungen allerdings Möglichkeiten zur Kündigung dar. Arbeitnehmer sollten Tätigkeiten im Rahmen einer Pflichtverletzung prinzipiell unterlassen. Sie können nicht darauf setzen, im Einzelfall um eine Kündigung herumzukommen. Verbunden mit der Einschätzung des Gerichts ist immer ein langer Prozess, welcher im Zweifelsfall enorme Kosten verursachen kann.

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